Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über IT-Betreuung, Beratung, Einrichtung und Softwareentwicklung zwischen KN Development, Inhaber Kai Nottrodt (Auftragnehmer), und seinen Kunden (Auftraggeber).

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihnen schriftlich zustimmt. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Vertrag haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots in Textform oder durch eine Auftragsbestätigung zustande.

3. Leistungsumfang und Mitwirkung

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Bei Betreuungsverträgen sind das insbesondere die betreuten Geräte und Nutzer, das enthaltene Stundenkontingent, die Servicezeiten und die Reaktionszeiten. Eine Reaktionszeit ist keine Zusage, eine Störung innerhalb dieser Zeit zu beheben.

Der Auftraggeber stellt die nötigen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig bereit. Er ist selbst für die regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich, soweit diese Aufgabe nicht ausdrücklich an den Auftragnehmer übertragen wurde.

4. Vergütung und Zahlung

Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise. Gegenüber Unternehmern verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Aufwand außerhalb des vereinbarten Umfangs wird nach vorheriger Abstimmung gesondert berechnet.

Monatliche Betreuungspauschalen werden im Voraus in Rechnung gestellt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

5. Laufzeit von Betreuungsverträgen

Laufzeit und Kündigungsfrist ergeben sich aus dem Betreuungsvertrag. Ist nichts vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

6. Nutzungsrechte

Für individuell erstellte Software und Inhalte erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung die im Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte. Ist nichts vereinbart, erhält er ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für eigene Zwecke. Rechte an Open-Source-Komponenten und Drittsoftware richten sich nach deren Lizenzen.

7. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.

8. Datenschutz und Vertraulichkeit

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich. Verarbeitet der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

9. Verbraucher

Verbrauchern steht bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen oder ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung erhalten sie mit dem Angebot. Für Verbraucher gelten die Preise als Endpreise einschließlich Umsatzsteuer.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Frankfurt am Main.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.